Sonderförderprogramm macht bessere Radwegeinfrastruktur für Pegnitz möglich
Das Sonderförderprogramm „Stadt und Land“ für Investitionen in den Radverkehr der Bundesregierung greift den Kommunen beim dringend notwendigen Ausbau der Radwegeinfrastruktur unter die Arme und fördert die Maßnahmen mit bis zu 90 Prozent. Wir sind der Meinung, dass sich die Stadt Pegnitz diese Möglichkeit nicht entgehen lassen darf und haben daher einen Antrag an Bürgermeister Wolfgang Nierhoff gestellt, um von diesem Förderprogramm zu profitieren.
Die Förderung des Radverkehres wurde in den vergangenen Jahren in Pegnitz forciert und eine Reihe wichtiger Maßnahmen für einen klimaschonenden und umweltfreundlichen Radverkehr in die Wege geleitet. Pegnitz bringt mit einer kompakten Kernstadt und zahlreichen umliegenden Ortsteilen beste Voraussetzungen für eine fahrradfreundliche Kommune mit.
Allerdings birgt unsere ländliche Topographie auch zahlreiche Hürden und Hindernisse in sich, so dass professionelle Maßnahmen ergriffen werden müssen, um eine für alle Generationen ansprechende Infrastruktur und ein sicheres Vorankommen zu schaffen.
Der Antrag zum Download (PDF, 126 kB)
In Zeiten des Klimawandels und im Hinblick auf die Verkehrssicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger ist es von zentraler Bedeutung, den Fokus beim Radverkehr nicht nur auf den Bau von der natürlich wichtigen Infrastruktur zu legen, sondern ihn als ganzheitliches Projekt zu begreifen. Effektive und kostengünstige Förderung kann nur erfolgreich sein, wenn sie systematisch und konsequent vollzogen wird. Dazu gehören als tragende Säulen ein professionelles Radwegeverkehrskonzept, Erkennung, Einbindung und Nutzung vorhandener Wegeverbindungen und Wirtschaftswege wie beispielsweise die Verlängerung der Jurastraße in Richtung Lüglas, Schaffung notwendiger neuer Infrastruktur und Verzahnung mit dem öffentlichen Personennahverkehr.
Natürlich sind solche weitreichenden Maßnahmen mit nicht unerheblichen Kosten verbunden, die für eine Konsolidierungsgemeinde wie Pegnitz nur schwerlich allein zu schultern sind.
Die Bundesregierung hat die enorme Bedeutung des Radverkehrs allerdings erkannt und gezielt Maßnahmen ergriffen, um den Kommunen mit dem Sonderförderprogramm „Stadt und Land“ für Investitionen in den Radverkehr kräftig unter die Arme zu greifen. In den nächsten drei Jahren werden 657 Millionen Euro für den Ausbau der Infrastruktur für den Radverkehr in Deutschland investiert. Rund 95 Millionen Euro davon stehen für Projekte in Bayern zur Verfügung.
Mit dem neuen Programm können bauliche Maßnahmen zum Lückenschluss von Radwegen, Fahrradabstellanlagen sowie Radverkehrskonzepte von Kommunen gefördert werden. Das Förderprogramm läuft bis zum 31. Dezember 2023. Vor allem die hohen Fördersätze sind attraktiv. So können Maßnahmen bis zum 31. Dezember 2021 mit bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten unterstützt werden, danach mit rund 75 Prozent. Für finanzschwache Gemeinden gilt sogar ein Höchstfördersatz von 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben.
Das Sonderprogramm erweitert die Fördertatbestände für den Radverkehr und umfasst neben dem Bau auch die erforderlichen Planungsleistungen. Förderungen sind beispielsweise möglich für
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den Neu-, Um- und Ausbau von Radverkehrsinfrastruktur wie Radwege, Fahrradstraßen, Radwegbrücken oder -unterführungen,
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den Neu-, Um- und Ausbau von Abstellanlagen und Fahrradparkhäusern,
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die Erstellung von Radverkehrskonzepten zusammen mit der Umsetzung der ersten daraus folgenden baulichen Maßnahmen.
Als Mittelzentrum des Landkreises Bayreuth sollten wir diese Chance ergreifen und mit Hilfe des Förderprogrammes in die Zukunft unserer Stadt investieren. Wir als SPD/Z.P.-Stadtratsfraktion halten die konsequente Förderung des Radverkehres für einen zentralen Baustein umweltbewussten und zukunftsorientierten Handelns. Die Förderung des Radverkehres ist ein wichtiges Element, mit dem Kommunen aktiv dem Klimawandel begegnen und ihren Teil zum Klimaschutz für die weiteren Generationen beitragen können.