Interessante Erkenntnisse der ersten Stadtratssitzung
Die erste Sitzung des Stadtrats unter dem neuen Bürgermeister Wolfgang Nierhoff hat gleich ein paar sehr interessante Erkenntnisse erbracht. Die wohl Interessanteste davon ist, dass sich mit der Pegnitzer Gemeinschaft, den Grünen, der Freien Wählergemeinschaft und den Freien Wählern eine ziemlich kuriose Koalition gefunden zu haben scheint. Erstaunlich dabei ist, dass die Grünen, allen voran Sandra Huber, mit FWG und FW gemeinsame Sache machen.
Nicht nur, dass die FWG in der vergangenen Periode kaum eine Möglichkeit ausließ, um Sandra Huber subtil zu diskreditieren, auch dass Huber sich mit der Stimme eines FW-Stadtrates zur zweiten Bürgermeisterin hat wählen lassen, der als einziger gegen die Positionierung der Stadt als sicherer Hafen gestimmt und lautstark gegen die Aufnahme der Stadt als Fairtrade-Town agitiert hat, lässt nicht nur grüne Wähler aufhorchen. So kann man seine Seele auch für ein Pöstchen verkaufen.
Erstaunlich ist dabei auch, dass es Sandra Huber war, die Thomas Schmidt von der FWG für das Amt des dritten Bürgermeisters vorschlug. Damit war auch dem Letzten klar, was da im Vorfeld gelaufen sein muss. Bürgermeister Nierhoff hat – entgegen seiner vollmundigen Ankündigung, in größtmöglicher Transparenz und Offenheit mit allen reden zu wollen – im stillen Hinterzimmer Absprachen ausschließlich mit FW, FWG und den Grünen getroffen. Uns (und soweit bekannt auch die CSU) hat er lediglich vor vollendete Tatsachen gestellt. Mit gemeinsam reden oder gar einem Angebot an Zusammenarbeit hat das allerdings so ziemlich gar nichts zu tun.
So ist Bürgermeister Nierhoffs große Ankündigung, er wolle eine neue Kommunikationskultur und größtmögliche Transparenz, bereits in der konstituierenden Stadtratssitzung zerplatzt wie eine Seifenblase. Dieses Vorgehen findet dann in der Neuausrichtung von Ausschüssen des Stadtrats seine Krönung. Entgegen des Gebots der Spiegelbildlichkeit – also dass verkleinerte Ausschüsse die Stärkenverhältnisse des gesamten Stadtrats abbilden sollen – wird es künftig in den meisten Fällen statt Ausschüssen mit zehn Mitgliedern, die eine solche Spiegelbildlichkeit hätten, nur Ausschüsse mit acht Mitgliedern geben.
Damit hat diese neu gebildete Koalition eine bequeme Mehrheit und kann tun und lassen was sie will. Mit Demokratie hat das leider nichts zu tun. Somit war das Angebot von Bürgermeister Nierhoff auf breite Zusammenarbeit leider nur ein Vergiftetes.
Wir als SPD-Fraktion stehen einer Zusammenarbeit auf Augenhöhe aufgeschlossen gegenüber, allerdings muss man feststellen, dass Bürgermeister Nierhoff uns an den Rand gedrängt hat und wohl keine wirkliche Zusammenarbeit mit uns möchte. Damit können wir leben. Es wird spannend werden zu sehen, wie lange sich dieser neue Zusammenschluss treu ergeben ist. Wir werden es beobachten und holen schonmal das Popcorn.