Infostände am Marktsonntag - Ganz schön viel MIMIMI!
Wir sind es ja gewohnt, dass die beiden Pegnitzer Zeitungen ein ausgiebiges SPD-Bashing betreiben und alles dafür tun, die Pegnitzer SPD und Bürgermeister Uwe Raab schlechtzumachen. Geschenkt. Jetzt wurde aber mal wieder ein nahezu halbseitiger Artikel über einen Fakt verfasst, der eigentlich gar keiner ist.
"Sonderlücke am Marktsonntag ausgenutzt" war da in der Überschrift im Kurier in großen Lettern zu lesen. Leider entspricht das mal wieder nicht den Tatsachen. Denn eine "Sonderlücke" (was dieses Wort eigentlich bedeuten soll ist uns sowieso ein Rätsel) gibt es hier überhaupt nicht. Wir haben einen Infostand an einem Ort beantragt, der in keinster Weise irgendwelches Recht beugt oder irgendwelche Schlupflöcher ausnutzt. Punkt! Diesen Ort hätte jeder andere politische Akteur auch beantragen können. Dazu muss man halt auch die Satzungen lesen und kennen, die man im laufe der Jahre so verabschiedet.
Weiter wird geschrieben, es sei erst vor kurzem eine neue Satzung erarbeitet worden. Dass ist natürlich richtig, eine GEÄNDERTE Satzung wurde verabschiedet, aber eben keine NEUE. Es wurde lediglich auf Druck der Gewerkschaft ver.di der zum Markt gehörige Bereich angepasst, die Regeln waren aber vorher schon die gleichen. Das sollte man als Pegnitzer Journalist, aber eben auch als Bürgermeisterkandidat - und das sind Wolfgang Nierhoff, Sandra Huber und Thomas Schmidt nunmal - schon wissen.
Thomas Schmidt wird zitiert: "Eine Grauzone, die Satzung ist doch neu und alles wurde besprochen. Was soll denn diese Vorschrift sonst erreichen?". Der Leser wird jedoch im Unklaren gelassen, welche Vorschrift (ehrlich gesagt wissen wir es auch nicht) hier eigentlich gemeint ist. Es wird aber bewusst vom Journalisten dadurch suggeriert, die SPD würde sich nicht an Vorschriften halten. Das ist aber Quatsch.
Weiter wird Schmidt zitiert, mit der NEUEN Satzung wolle man erreichen, dass der Markt frei vom politischen Geschehen ist. Das ist natürlich schon wieder Blödsinn und zeigt nur, dass Thomas Schmidt auch die ALTE Satzung nicht kannte. Denn dort war das ebenfalls schon wahrscheinlich seit den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts so geregelt.
Schmidt wirft uns vor, wir hätten die Satzungsordnung ausgetrickst. Na mal langsam reiten werter Herr Kollege. Nochmal zum Mitschreiben: Wir haben uns absolut rechtskonform verhalten und die Satzung gelesen. Von Trickserei kann hier keine Rede sein, nur von Sachkenntnis, die andere anscheinend nicht haben.
Wolfgang Nierhoff bläst hier in etwa ins gleiche Horn. Er beschwert sich, dass sie die Garagen von Christina Wellhöfer nicht nutzen durften. Hätte er die Satzung gelesen oder wüsste was drin steht, dann wäre er sofort aufgeklärt. Es wurde auch nicht mit zweierlei Maß gemessen sondern es wurden von Seiten der Verwaltung nur rechtsstaatliche Prinzipien angewandt. Dies als zweiter Bürgermeister zu kritisieren ist äußert fragwürdig.
Auch Sandra Huber fühlt sich unfair behandelt und wirft uns und damit auch der Verwaltung vor, hier wäre eine Sonderlücke geschaffen worden. Nunja, wie der Fakt wirklich ist kann man ja weiter oben schon lesen. Hier wurde keine Lex SPD Pegnitz geschaffen sondern nur die Satzung korrekt angewendet. Punkt!
Einzig die CSU hat verstanden, worum es eigentlich geht. Wir sind alles demokratische Parteien und nutzen unsere Möglichkeiten, den Pegnitzerinnen und Pegnitzern mit rechtsstaatlichen Mitteln unsere handelnden Akteure und unsere Ziele näherzubringen.
Wie dem auch sei, mit diesem absolut nichtssagenden Artikel wurde wiedermal von Seiten der Pegnitzer Medien - die sich zum wiederholten Male vor den Karren haben spannen lassen - versucht, Stimmung gegen die Pegnitzer SPD zu machen. Die zahlreichen Zuschriften, die uns dazu bisher erreichten, sind eindeutig. "Ganz schön viel MIMIMI!".